6. Änderung der Corona-Verordnung - 23.04.2020

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 27. April 2020.


Abrufbar ist die Verordnung unter folgendem Link:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/


Hier findet sich ein Überblick der Änderungen.


Maskenpflicht:

Personen nach ihrem sechsten Geburtstag müssen

     - im öffentlichen Personennahverkehr, also zum Beispiel in U-Bahnen und Bussen sowie an Bahn- und Bussteigen
     - in Läden und Einkaufszentren

eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist etwa bei Asthma oder wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt etwa Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe arbeiten.

Fragen und Antworten zur Maskenpflicht


Erweiterte Notbetreuung

Weil das wirtschaftliche Leben in den nächsten Tagen langsam wieder hochfährt, wir die Notbetreuung in Baden-Württemberg ab dem 27. April 2020 weiter ausgeweitet.

Die erweiterte Notbetreuung gibt es für Schülerinnen und Schüler
    - Grundschulen,
    - in Grundschulstufen an Sonderpädagogischen Bil­dungs- und Beratungszentren,
    - Grundschulförderklassen,
    - Schulkindergärten,
    - in den Klassenstufen 5 bis 7 an den auf der Grundschule aufbauenden Schulen,
    - sowie für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, soweit sie noch nicht wieder am Betrieb der Einrichtung oder der Tagespflegestelle
      teilnehmen.

Berechtigt zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung sind Kinder, deren Erzie­hungsberechtigte beide einen Beruf ausüben, dessen zugrundeliegende Tätigkeit zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur nach § 1a Absatz 8 der Corona-Verord­nung beiträgt, und sie unabkömmlich sind oder – und das ist neu – eine präsenz­pflichtige berufliche Tätigkeit außerhalb der Wohnung wahrnehmen und dabei unab­kömmlich sind.

Das Vorliegen der Voraussetzungen muss durch Vorlage einer entsprechenden Be­scheinigung des Arbeitgebers bzw. des Dienstherrn belegt werden. Außerdem muss versichert werden, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes bleibt das Angebot weiterhin eine Notbe­treuung.

Die Erziehungsberechtigten der betroffenen Kinder wurden bereits von Schule und Kindergarten informiert.