Auslegungshinweise zu Ladenschließungen

Neue Auslegungshinweise (Stand 16.05.2020)

Das Wirtschaftsministerium hat neue Auslegungshinweise zu Ladenschließungen veröffentlicht.
 
Abrufbar sind die Auslegungshinweise unter: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/
 
Wichtiger Hinweis für unsere Gastronomie:

Speisewirtschaften dürfen ab 18.05.2020 gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 2 CoronaVO wieder öffnen. Eine Speisewirtschaft betreibt, wer im stehenden Gewerbe zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht. Im Lichte der Corona-Verordnung ist dies – nach Aussage des Wirtschaftsministeriums – auch auf Cafés, Eisdielen usw. anzuwenden. Ansonsten gilt die Gaststättenerlaubnis als Richtwert. Somit können alle gaststättenrechtlich genehmigten Speisewirtschaften ab 18.05.2020 öffnen. Die weiteren Hygienevorschriften sowie die CoronaVO Gaststätten sind anzuwenden.