Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Das Sozialministerium hat Regelungen für Einreisende getroffen.

Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne) vom 10.04.2020 wurde am 02.05.2020 geändert und trat am 03.05.2020 in Kraft.

Sie ist unter folgendem Link abrufbar:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/

 
Folgende wichtige Regelungen sind enthalten:
 
Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in das Land Baden-Württemberg einreisen, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern.
 
Haben diese Personen ihren Wohnsitz in Oppenau, so müssen sie sich selbst beim Ordnungsamt der Stadt Oppenau, Tel. 07804 / 4821 melden.
 
Bestimmte systemrelevante Berufsgruppen sind aus naheliegenden Erwägungen ausgenommen. Dies können Sie der Verordnung entnehmen.

Von besonderer Relevanz ist auch die Regelung für Arbeiter, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme einreisen. Hier stehen die Arbeitgeber in der Pflicht besondere Vorkehrungen zu treffen. Am Ort der Unterbringung und der Tätigkeit müssen in den ersten 14 Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die mit einer Absonderung vergleichbar sind. Das Verlassen der Unterbringung ist nur zur Ausübung der Tätigkeit gestattet. Der Arbeitgeber zeigt die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn beim Ordnungsamt der Stadt Oppenau, Tel. 07804 / 4821 an und dokumentiert die ergriffenen Maßnahmen. Die zuständige Behörde überprüft die Einhaltung der Voraussetzungen.